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Meine Woche (26/2018)
Parlamentarisches Halbfinale: Am Montag starte ich mit dem Zug in die vorletzte Sitzungswoche vor der Sommerpause. Angekommen in Berlin geht es gleich zur Westbalkan-Botschafterkonferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung. Hier ziehen wir im Vorfeld eines wichtigen Europa-Gipfels Bilanz zu den Beitrittsbemühungen und –perspektiven der Balkanstaaten. Falls es klappt, kann ich vorab noch meinen “Jugend und Parlament“-Gast begrüßen. Mein ehemaliger Praktikant bewarb sich erfolgreich für die viertägige Parlamentssimulation des Deutschen Bundestags. Der Fokus meines Abends liegt dann auf Nordwest statt Südost: Beim Sommerfest in der Landesvertretung Niedersachsen lernt die Bundespolitik unsere Heimat kennen und ich freue mich auf viele interessante Gespräche.
Der Dienstag beginnt wie üblich mit der Sitzung der Fraktionsarbeitsgruppe Bildung und Forschung. Die Besonderheit: Einen Teil der Sitzung halten wir in GroKo-Besetzung mit den Fachkolleginnen und –kollegen der SPD-Bundestagsfraktion ab. Im Anschluss tausche ich mich mit meinen Mitarbeitern aus, ehe es in die Fraktionssitzung geht. Hier erwarte ich hitzige, aber hoffentlich sachliche Diskussionen zum Kurs der Unionsfraktion in Sachen Asylpolitik. Am Abend folgt das zweite Sommerfest dieser Woche: Gemeinsam mit meinem Team freue ich mich auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über einen schönen Abend im Biergarten! Gerne erinnere ich mich an die vergangenen Jahre, in denen Volker Kauder und Gerda Hasselfeldt den Abend eröffneten. Man war nicht immer einer Meinung, aber sachlich und konstruktiv in der Sache suchte man gemeinsam nach Lösungen…
Zur Sitzungswochenmitte folgt die Ausschusssitzung am Morgen. Hier stelle ich als Fraktionsberichterstatter den Berufsbildungsbericht 2018 aus Unionssicht dar und nenne die notwendigen politischen Initiativen. Am Nachmittag besuche ich mit den anderen Fraktionsberichterstattern für die Technikfolgenabschätzung das gleichnamige Fachbüro in Berlin-Mitte. Hier erläutert uns das Team wie das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Bundestag – kurz: TAB – arbeitet. Am Abend steht die Außenpolitik im Fokus: Zunächst leite ich als Vorsitzender das Vorstandstreffen der Deutsch-Irischen Parlamentariergruppe, ehe wir uns beim Mitgliedertreffen mit dem zuständigen Länderreferenten im Auswärtigen Amt austauschen. Den Abschluss findet mein Tag bei einem Abendessen mit einer hochrangigen Delegation aus dem Kosovo. Die Abgeordneten, Parteivertreter und hohen Beamten erarbeiten mit deutscher Unterstützung ein Abkommen zur Normalisierung der Verhältnisse mit Serbien – ein wichtiger Beitrag zum Frieden in der Region!
Donnerstag geht es mit einem Fachgespräch zur europäischen Forschungspolitik los – anschließend geht es nahtlos mit Büroarbeit und Plenardebatten weiter. Am Nachmittag bin ich als Unionsexperte für berufliche Bildung gefragt: Ein Impulsvortrag beim bildungspolitischen Ausschuss des Deutschen Gewerkschaftsbundes und eine Plenarrede zur geplanten Einsetzung der Enquetekommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ stehen auf der Agenda! Vom Plenarsaal geht es für mich dann ins ehemalige Reichstagspräsidentenpalais: Dort bin ich als Mitglied der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft zu Gast beim dritten Sommerfest der Woche.
Den Abschluss findet die Sitzungswoche am Freitag mit Plenardebatten und Büroarbeit, ehe ich in den Zug steige, der mich hoffentlich pünktlich in den Wahlkreis zurückbringt. Abends begehen wir dann im erweiterten CDU-Kreis den Wechsel meiner Mitarbeiter im Wahlkreis. Beide Büros werden seit Anfang Juni von Andreas van Hooven geleitet, der in dieser Funktion Alexander von Essen folgt. Dieser arbeitet bereits seit April im Wilfried-Hasselmann-Haus der CDU in Hannover. Für Olaf Seidenfaden konnten wir eine Perspektive in Rostock bei meinem Kollegen Stein finden, so dass das Pendeln in seiner „Fernbeziehung“ nun enden kann. Wie heißt es doch bei Heraklit so treffend: „Die einzige Konstante im Universum ist die Veränderung!”
Am Wochenende freue ich mich auf das Graf-Anton-Günther-Gästeschießen (Teilnehmerkreis, nicht Ziele!) der Reservisten Achternholt und die Abifeier meines Sohnes Lorenz!