Zunächst einmal bin ich froh, dass nach der langen Zeit des Hin und Her nun die Koalitionsverhandlungen zum Ende gekommen sind. Das Verhandlungsergebnis stellt einen Kompromiss dar, der naturgemäß nicht die reine Lehre darstellen kann und insofern Licht und Schatten beinhaltet. Das zentrale Bekenntnis für Bildung und Forschung trägt die […]
Weiterlesen
Sowohl das Grundgesetz als auch das Bundesverfassungsgericht schreiben vor, dass die Abgeordneten ihre Entschädigung selbst festsetzen müssen. Seit 2007 werden die Abgeordnetenbezüge am Einkommen von Richtern bei einem obersten Gerichtshof des Bundes (Besoldungsgruppe R6) orientiert. Anpassungen erfolgten hier allerdings nicht automatisch, sondern auf Antrag. Dieser blieb oftmals aus, weshalb die […]
Weiterlesen
Mich erreichen aktuell zahlreiche Anfragen zu meinem Standpunkt mit Blick auf die Bahnstrecken in der Stadt Oldenburg. Hierzu zählt auch der damit verbundene Lärmschutz, die Frage nach Stadtteilbahnhöfen und denkbare Umgehungsstrecken für den Güterverkehr auf der Schiene. Dabei handelt es sich um eine komplexe und von vielen Teilfaktoren abhängige Sachlage. […]
Weiterlesen
Wie bereits am 12. Juni 2015 auf meiner Homepage veröffentlicht stehe ich dazu: Alle Menschen sind grundsätzlich vor dem Grundgesetz gleich.
Weiterlesen
Die steuerliche Forschungsförderung ist ein international verbreitetes Mittel, um Unternehmen bei ihren Ausgaben für Forschung und Innovationen zu unterstützen. In Deutschland gibt es dieses Steuerinstrument trotz hoher Zustimmung bei Experten und dem innovativen Mittelstand nicht. Ich setze mich daher dafür ein, dass wir hier möglichst bald eine politische Lösung finden!
Weiterlesen