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Feuwewehr
Nachdem ich im Dezember den ersten Bericht über die Probleme bei der Abgas-Norm Euro 6 gelesen habe, wandte ich mich an die Feuerwehr und an die zuständigen Minister in Bund und Land und bat diese um eine Stellungnahme zum Sachverhalt.
Wie ich befürchtet habe, stellt die Angelegenheit unsere Wehren vor große Herausforderungen. Die neue Norm behindert die Arbeit der Feuerwehr massiv, wie mir mitgeteilt wurde. Damit wird gerade unseren Ehrenamtlichen die Arbeit unnötig schwer gemacht. Das ist nicht in Ordnung.
Das niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr ermächtigt seit Mai 2013 die Zulassungsbehörden eine Ausnahme von den Vorschriften zu erteilen, befristet bis zum 31.12.2016. Dies jedoch unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufes. Dieser Vorbehalt beschränkt die Feuerwehr in ihrer Planung und könnte sie binnen kürzester Zeit arbeitsunfähig machen. Daher muss die Ausnahmeregelung für unsere Rettungsdienste unbefristet sein. Wir können nicht bei jeder Neuerung der Euro-Abgas-Norm die Fahrzeuge nachrüsten oder neue beschaffen. Unsere Feuerwehr braucht verlässliche Rahmenbedingungen für die Zukunft. Vor diesem Hintergrund werde ich die Vertreter der Feuerwehren zum Gespräch einladen und mit ihnen besprechen, wie wir in der Sache weiterverfahren, da ja auch wieder das Führerscheinproblem durch Gewichtszunahme der Fahrzeuge auftreten kann.