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Bildungsmilliarden
Die heute in Berlin getroffenen Vereinbarungen zeigen wieder einmal deutlich, dass es der großen Koalition mit ihrer Offensive im Bildungs- und Wissenschaftsbereich ernst ist.
Mit der Übernahme des BAföG ab Januar 2015 durch den Bund werden die Länder um 1,17 Milliarden Euro entlastet. Diese freiwerdenden Gelder werden durch die Länder in den Bereichen Hochschule und Schule eingesetzt. Zum Wintersemester 2016/17 streben wir eine umfassende Novelle des BAföG an.
Auch im Bereich der direkten Förderung von Hochschulen sind wir auf dem richtigen Weg. Mit der vorgeschlagenen Änderung des Artikel 91b des Grundgesetzes schaffen wir dafür die Voraussetzung. Für den Bereich Forschung und Entwicklung stehen weitere 3 Milliarden Euro in vollem Umfang zur Verfügung. Dies birgt besonders für den Universitätsstandort Oldenburg mit seinem jungen Exzellenzcluster großes Potential für die Zukunft.
Mit einem starken Dreiklang aus Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Standorten, an denen ein direkter Wissenstransfer ermöglicht wird, sichern wir die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
Auch die Verteilung der finanziellen Mittel für Krippen und Kitas war heute Bestandteil der Einigung. Zurzeit weist das Sondervermögen Kinderbetreuung noch 450 Millionen Euro aus. Der Bund wird dies auf bis zu eine Milliarde Euro aufstocken. Damit übernimmt der Bund ganzheitlich Verantwortung für die Förderung und Ausbildung unseres Nachwuchses. Insgesamt stehen 9 Milliarden Euro zur Verfügung: 5 Milliarden für den Bereich Wissenschaft, Schule und Hochschule, 3 Milliarden für den Bereich Forschung und Entwicklung und 1 Milliarde für den Bereich Kita und Krippen.