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60 Jahre nach den Römischen Verträgen: Die europäische Erneuerung!
2017 liegt die Unterzeichnung der Römischen Verträge insgesamt 60 Jahre zurück. 1957 schufen die Staats- und Regierungschef von Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande und Luxemburg hiermit das institutionelle Fundament der heutigen Europäischen Union. Heute steht die politische Einigung Europas vor großen Herausforderungen. Es ist also an der Zeit über die Zukunft der EU nachzudenken.
Die Römischen Verträge sind bis heute die Grundlagen der Europäischen Union. Gespeist von den Erfahrungen eines zerrissenen und kriegerischen Europas im 20. Jahrhundert und getragen von dem Willen einer friedlichen Nachbarschaft, von Verständigung und konstruktivem Miteinander bilden sie die Basis für die Erfolgsgeschichte der EU. Eine so lange Friedensphase, wirtschaftlicher Erfolg, soziale Sicherheit in weiten Teilen Europas sind das sichtbare Ergebnis dieser Verträge. Sie sind das Fundament und damit zugleich auch die Basis für die Weiterentwicklung. Europa ist mit den Römischen Verträgen weiterhin das Zukunftsprojekt für Frieden, Freiheit und Wohlstand.
Bei dem Treffen in Bratislava im vergangenen September ist der Konsens innerhalb der Europäischen Union deutlich geworden: Das Friedens- und Wohlstandsprojekt wird im Sinne der Bürgerinnen und Bürger weiterentwickelt! Ich bin zuversichtlich, dass am Ende dieses Prozesses ein stärkeres und enger verbundenes Europa stehen wird.
Wichtig ist dafür aber, dass wir ein unterschiedliches Tempo in Sachen europäische Integration zulassen. Das bedeutet keinen Abschied von der großartigen Idee des europäischen Projekts – ganz im Gegenteil: Die Entwicklungen in Europa und in der Europäischen Union hatten schon von Beginn an unterschiedliche Geschwindigkeiten. Ziel der EU ist es, die Lebensbedingungen für die Menschen gleichermaßen zu Wohlstand, Sicherheit und Freiheit zu bringen. Hieran wird gemeinsam gearbeitet. Die einzelnen Schritte und die Umsetzungsmöglichkeiten werden von den Mitgliedsstaaten bestimmt. Die Regeln gelten für alle, das Erreichen der gesetzten Ziele wird in unterschiedlicher Geschwindigkeit geschehen. Die Staats- und Regierungschefs haben aber auch betont, dass niemand zurück gelassen wird: Die Tür soll für diejenigen offen bleiben, die sich den Reformen zu einem späteren Zeitpunkt anschließen möchten. Das ist für mich eine wesentliche Regel für ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten.
Der von einigen Seiten geforderte Ausstieg nach britischem Vorbild wäre hingegen für unser Land verheerend. Deutschland ist der zentrale Stützpfeiler der EU und profitiert vom gemeinsamen Binnenmarkt, der Freizügigkeit und einer stärkeren Stimme in der Welt. Der Unionsfraktionsvorsitzende Volker Kauder bringt es treffend auf den Punkt: „Deutschland bleibt unsere Heimat, Europa unsere Zukunft.“