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Blog

Meine Woche 48 / 2018

Mit dem Wochenbeginn starte ich in die zweite Hälfte der Doppelsitzungswoche in Berlin. Nach der Haushaltswoche folgt nun eine reguläre Plenarwoche, in der wir wichtige Reformen und Neuregelungen beschließen wollen. Ausbau der Weiterbildungsangebote insbesondere für Langzeitarbeitslose, die steuerliche Förderung des Mietwohnungsbaus oder dringende Nachbesserungen an der Mietpreisbremse und der Energiewende – wir haben viel vor! Doch vor dem Beginn des Plenums am Mittwoch geht es am Montag zur Sitzung meiner Enquete-Kommission zur Beruflichen Bildung. Nach dem gemeinsamen Vorgespräch bleibt Zeit für eine kurze Besprechung mit meinem Berliner Team, ehe es zur öffentlichen Anhörung der Kommission geht. Dort befragen wir Vertreter des Arbeits-, Bildungs- und Wirtschaftsministerium zu ihrem Fahrplan in Sachen Berufsbildung. Abends geht es dann zur Landesgruppensitzung der Niedersachsen in unsere Berliner Vertretung.

Der Morgen und Vormittag des Sitzungswochendienstag ist für die Sitzung meiner Fraktionsarbeitsgruppe reserviert. Als Zuständige für Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion stimmen wir uns zu aktuellen Vorhaben ab und planen gemeinsam neue Initiativen. Gleich zu Sitzungsbeginn werde ich über mein Berichterstatterthema Berufsbildung informieren. Am Nachmittag nehme ich an der Sitzung des Parlamentskreis Mittelstands teil, ehe es in die allgemeine Fraktionssitzung geht. Kurz vor Jahresende und im Kontext bedeutender Entwicklungen in der EU und außerhalb gilt es hier eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten.

Mittwochmorgen steht der Bildungs- und Forschungsausschuss im Kalender. Nach dem Austausch mit Herrn Prof. Strohschneider, Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft, steht vor allem das Thema der Grundgesetzänderung im Bereich des Bildungsföderalismus auf der Agenda. Nach langer Blockade durch die Opposition in Bundestag und Problemen mit den Ländern im Bundesrat gab es in der vergangenen Woche den lang ersehnten Kompromiss. Nun arbeiten alle mit Hochdruck für den für Anfang 2019 geplanten Start der großen IT-Ausrüstungsoffensive unserer Schulen. 3,5 Milliarden Euro soll der Bund bis 2021 in die WLAN-Versorgung, interne Verkabelung sowie moderne IT-Hilfsmittel investieren. Nach der Zukunft der Bildung widmen wir uns am Nachmittag der Medizin der Zukunft: Bei einem Expertengespräch unter Schirmherrschaft des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Arnold Vaatz sprechen wir über das Thema „Wissenschaftlicher Durchbruch bei Therapien für seltene genetische Erkrankungen“. Ich werde als Berichterstatter meiner Fraktion für Gesundheitsforschung auf dem Podium sitzen. Am Abend folgt dann der Festakt meiner Fraktion zu hundert Jahren Frauenwahlrecht, bei dem die erste Bundeskanzlerin und die jüngste Aufsichtsrätin unseres Landes zu Gast sein werden. Den Livestream findet man ab 18:45 Uhr hier: https://www.cducsu.de/veranstaltungen/100-jahre-frauenwahlrecht

Ein Parlamentarisches Frühstück der Landesgruppe Niedersachsen eröffnet meinen Donnerstag: Gemeinsam mit den Vorständen aller niedersächsischen Industrie- und Handelskammern tauschen wir uns zu aktuellen, kommenden und benötigten Reformen aus. Aus dem Wahlkreis begrüße ich Herrn Gert Stuke, Präsident der Oldenburgischen IHK, und seinen Hauptgeschäftsführer Dr. Joachim Peters. Im Anschluss stehen Plenardebatten an, ehe es zum Parlamentarischen Abend der „German U15 e.V.“ geht. Hier sprechen wir mit den 15 forschungsstärksten „Volluniversitäten“ über die Zukunft unserer Forschungs- und Wissenschaftslandschaft. Ein spannendes Thema, bei dem ich auf neue Erkenntnisse für meine Berichterstattung zum Thema Fachhochschulen hoffe!

Das vorerst letzte Treffen der Berichterstatter für Technikfolgenabschätzung ist der erste Termin am Freitag. Wir müssen uns hier auf einige Vorabnahmen verschiedener Berichte des Büro für Technikfolgenabschätzung einigen und die Agenda des kommenden Jahres besprechen. Besonders wichtig: Es gilt erste Themen für die kommenden Jahre der deutschen Technikfolgenabschätzung festzusetzen. Die Vorschläge sind interessant und reichen von autonomen Waffensystemen über Fleischalternativen bis zum neuen Weltraumrennen zwischen staatlichen und privaten Akteuren – doch nicht alles ist gleichermaßen relevant. Im Anschluss geht es pünktlich um neun Uhr in den Plenarsaal, ehe ich am späten Nachmittag die Heimfahrt antrete. Nach zwei Wochen Berlin freue ich mich sehr auf die Familie und meine vertrauten vier Wände samt Garten!


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