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Meine Woche (47/2018)
Nach der Landesvorstandsklausur der CDU Oldenburg am Samstag und Gedenkveranstaltungen zum Volkstrauertag im Wahlkreis, geht es am Montag wieder zur Haushaltswoche nach Berlin. In Hannover lege ich jedoch einen Zwischenstopp ein, um mich mit CDU-Landespolitikern über das Thema Bildung auszutauschen. Ein wichtiger Termin, denn in Sachen Bildungsföderalismus stehen wir an einem wichtigen Scheideweg und wollen Verbesserungen zum Wohl der Schulen in unserem Land! Am Nachmittag treffe ich dann in meinem Berliner Büro zur Teambesprechung ein, ehe es am Abend zur Fraktionssitzung geht. Üblicherweise wäre diese erst am Dienstag, aber in den Haushaltswochen gilt ein anderer Wochenplan. Im Anschluss werden wir uns dann seitens der Landesgruppe Niedersachsen zum wichtigen Austausch treffen – hoffentlich nicht allzu spät!
Am nächsten Morgen treffen wir uns seitens der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, um die kommenden Projekte und Vorhaben zu besprechen. Größte Herausforderung bleibt der notwendige Kompromiss zur Grundgesetzreform im Artikel 104c: Ohne eine gemeinsame Position mit den Oppositionsfraktionen in Bundestag und Bundesrat kann der dringend benötigte Digitalpakt Deutschland nicht starten. Seitens der Fraktion setzen wir uns mit aller Kraft dafür ein, dass die 3,5 Milliarden Euro zur Digitalisierung der Schulen wie geplant ab 2019 fließen! Am Dienstagabend stehen die Berufsschulen im Fokus: Beim Parlamentarischen Abend der Organisation WorldSkills Germany treffe ich auf Trainer und Teilnehmer der WM und EM der Auszubildenden. Sehr erfreulich: Bei der vergangenen Europameisterschaft in Budapest erlangte die 22-jährige Diana Reuter vom Oldenburger Bundestechnologiezentrum für Elektro- und Informationstechnik (BFE) begleitet vom Trainer Ralph Saßmannshausen die begehrte Silbermedaille in der Disziplin Anlagenmechaniker SHK, Kälte- und Klimatechnik sowie Elektroinstallation. Zudem stellte ihre Leistung die beste aller Teilnehmenden aus Deutschland dar, wofür sie zur „Best of Nation“ gekürt wurde! Eine tolle Leistung und wichtiger Beitrag für die Attraktivität der beruflichen Bildung!
Der Mittwochmorgen beginnt mit einem Treffen der Deutsch-Südosteuropäischen Parlamentariergruppe und einem Update in Sachen Westbalkan. Im Anschluss geht es zur Abstimmung über den finalen Haushalt 2019 für das Bundeskanzleramt, die traditionell mit einer Generalaussprache zur Regierungspolitik verbunden ist. Nach der üblicherweise hitzigen Debatte geht es zu einem eher informativen Termin: Bei einem Mittagessen tauschen wir uns zur Bedeutung von Gesundheitsdaten für Forschung und Versorgung aus. Der rasante Fortschritt bei der Datenverarbeitung mittels künstlicher Intelligenz ergibt spannende Fragen für Praxis und Politik.
Auch am Donnerstag treffen wir uns in aller Frühe seitens der Parlamentariergruppe Südosteuropa: Gemeinsam mit regionalen Vertretern einer Konferenz des renommierten „The Aspen Institute Germany“ sprechen wir über aktuelle Entwicklungen und den EU-Beitrittsprozess. Nach einem Tag voller Plenardebatten zum Bundeshaushalt 2019 steht am frühen Abend die finale Aussprache zum Etat für Bildung und Forschung an. Ein Termin in Sachen akademischer Bildung gibt es am Abend: Mit dem diesjährigen Sofja Kovalevskaja-Preis zeichnen das
Bundesbildungsministerium und die Alexander von Humboldt-Stiftung exzellente Nachwuchswissenschaftler aus. Dank des millionenschweren Preisgeldes erhalten die Jungforscher notwendiges Risikokapital für ihre innovativen Projekte und können diese trotz außergewöhnlich früher Karrierephase zur Anwendung bringen – ein Gewinn für uns alle!
Mit der abschließenden Beratung des Bundeshaushaltsgesetzes 2019 endet die Woche! Infolge weiterer Termine in Berlin und einer dann gleich anschließenden Sitzungswoche bleibe ich an diesem Wochenende in Berlin!