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PzDiv zieht wie geplant um!
Die SPD sollte die Debatte um die Bundeswehrreform endlich beenden. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass es keine Reform der Reform geben wird. Das gilt auch für den Umzug der 1. PzDiv von Hannover nach Oldenburg.
Ich habe in dieser Angelegenheit heute mit meinem niedersächsischen Kollegen Henning Otte persönlich gesprochen. Auch unser verteidigungspolitischer Sprecher hat deutlich gemacht, dass wir an der Reform nicht rütteln werden. Damit wird das, was mir Oberstleutnant Klepp nach der Sitzung des Bauausschuss im Standort Oldenburg persönlich mitgeteilt hat, bekräftigt: die Baumaßnahmen sind im Zeitplan, der Abschluss ist im letzten Quartal 2015 und die Division wird damit wie geplant von Hannover nach Oldenburg umziehen. Wer jetzt mit wirtschaftlichen Argumenten kommt, sollte zwingend berücksichtigen, was bisher in Oldenburg investiert wurde. Damit wird die gesamte Debatte der SPD ad absurdum geführt.
Die SPD sollte ihre Äußerungen und Verlautbarungen in diesem Bereich einstellen und sich endlich wieder mit uns an die anstehenden Aufgaben machen und sich nicht mit abgeschlossenen Themen befassen.