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Meine Woche 5 / 2019
Früh am Montag geht es für mich per Bahn in die Hauptstadt: Eine weitere Sitzungswoche steht an! Nach einigen Gesprächen mit Kolleginnen und Kollegen am Vormittag und Nachmittag treffe ich mein Berliner Team zur Lagebesprechung. Abends geht es gemeinsam zum Neujahrsempfang der Landesgruppe Niedersachsen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Mit der Veranstaltung bedanken wir uns traditionell bei unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre Unterstützung. Ehrengast des Abends ist unser Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus – ich bin sehr gespannt auf seine Ansprache!
Der Dienstag beginnt mit der Sitzung der Fraktionsarbeitsgruppe Bildung und Forschung. Als Berichterstatter für Gesundheitsforschung berichte ich zu den neuen genbasierten Therapieansätzen in der Medizin und dem ethischen Umgang damit. Am Nachmittag geht es zur Fraktionssitzung, deren Dauer für mehrere Stunden angesetzt ist.
Mittwochmorgen steht die Ausschusssitzung an: Hier beraten wir den Nationalen Bildungsbericht 2018 sowie die Stellungnahme der Bundesregierung dazu. Dieser wird alle zwei Jahre durch unabhängige Wissenschaftler erstellt und stellt dem Bildungssystem ein Zeugnis aus. Kernaussage des Berichts sind fehlende Mittel bei Personal und Ausstattung – letzteres geht der Bund mit dem Digitalpakt Deutschland an. Auch die Kindertagesbetreuung wird mit Milliarden durch das „Gute-Kita-Gesetz“ gestärkt. Doch dies darf nur der Anfang sein: Bund und Länder müssen weitere Initiativen vorantreiben! Um Regierungshandeln geht es auch im Anschluss: Das Plenum der Woche startet mit der Regierungsbefragung und Fragestunde. Am Abend freue ich mich auf ein Neujahrskonzert auf Einladung der Bayerischen Landesvertretung – und die weltweit herausragende Akustik im großen Saal des Berliner Konzerthauses.
Am Donnerstag geht es vor dem Plenum zu einem frühen Termin mit der Deutsch-Irischen Handelskammer. Gemeinsam mit dem Mitgliedern der von mir geleiteten Deutsch-Irischen Parlamentariergruppe sprechen wir über unsere Wirtschaftsbeziehung und mögliche Folgen durch den Brexit. Im Anschluss folgt die Gedenkveranstaltung des Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus. 74 Jahre vor diesem Tag beendeten sowjetische Soldaten das mit Auschwitz verbundene Grauen und befreiten die letzten Überlebenden. Mit Prof. Saul Friedländer hält ein israelischer Historiker und Holocaust-Überlebende die Gedenkrede, dessen Eltern in Auschwitz ermordet wurden. Im Anschluss tagen wir im Plenarsaal und beraten hier unter anderem eine neue Initiative der Regierungskoalition zur Stärkung von Kultur im ländlichen Raum. Am frühen Abend verabschieden wir Herrn Friedhelm Kappenstein, der nach einigen Jahrzehnten Tätigkeit im Bildungs- und Forschungsausschuss in den wohlverdienten Ruhestand geht.
Freitagfrüh geht es zum Berichterstattertreffen der Technikfolgenabschätzung. Hier beschließen wir die Untersuchungsthemen der kommenden zwei Jahre. Im Anschluss folgen die Plenarberatungen. Besonders interessant: Erstmals sprechen wir über die geplante „Hightech-Strategie 2025“, welche die Mittel zur Forschungsförderung deutlich erhöht und vorrangig Innovationen für den Alltag der Menschen im Fokus hat. Bis zum Zieljahr 2025 sollen so 3,5 Prozent des deutschen Bruttoinlandsproduktes in Forschung und Entwicklung fließen – eine politische und gesellschaftliche Mammutaufgabe! Nach diesen großen Themen der Politik steht am Abend meine Rückreise in den Wahlkreis an: Hier freue ich mich auf den Alltag mit meiner Familie!