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Breitbandausbau
MdB Stephan Albani begrüßt und unterstützt den Antrag der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag über ein konkretes Maßnahmenpaket um die ehrgeizigen Breitbandziele mit 50 Megabit pro Sekunde bis zum Jahr 2018 zu erreichen.
„Auch virtuelle Welten und der schnelle Zugang zum world wide web gerade im ländlichen Raum brauchen ganz reale Grundlagen. Die sind heute auf den Weg gebracht worden. Live-Stream aus dem Bundestag? Konkrete Maßnahmen beschleunigen den Weg zum beschleunigten Internet. Das ist ein wichtiges Anliegen aller Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion, denn sowohl die Regionen als Wirtschaftsräume als auch die Menschen als Individuen profitieren davon ganz direkt.“ Wichtig hierbei: die Kostenreduktion beim Ausbau der Glasfasernetze, der zügige Einsatz hochleistungsfähiger Mobilfunkfrequenzen und natürlich der effiziente Einsatz von Fördermitteln. Der Antrag versteht sich als konstruktiver Beitrag zur Netzallianz von Bundesminister Alexander Dobrindt, in der momentan ein Leitfaden für die nächsten Schritte zum Breitbandausbau erarbeitet wird. Allein beim Ausbau der Glasfasernetze gibt es ein ganzes Bündel an Maßnahmen, das zur Kostensenkung ergriffen werden kann. Ganz Deutschland ist durchzogen von hunderten von vorhandenen Strukturen, wie Strom- und Gasnetzen, von Abwasserkanälen, Fernwärmeleitungen und Verkehrsnetzen. Diese werden bereits jetzt in kleinen Teilen auf freiwilliger Basis zur Verlegung von Glasfasernetzen mit genutzt, um Ausbaukosten zu sparen. Nun sollen die Telekommunikationsanbieter mit einem Rechtsanspruch ausgestattet werden, damit zukünftig Glasfaserleitungen einfacher und kostengünstiger auch in diesen Netzen verlegt werden können. Bei der Verfügbarkeit von geeigneten Mobilfunkfrequenzen sind Bund und Länder gemeinsam in der Verantwortung, ihren Beitrag zu leisten. Hier müssen noch intensive Koordinierungsgespräche geführt werden. Ab Mitte 2016 sollte den Bürgern zur Fußball-Europameisterschaft mit DVB-T2 hochauflösendes terrestrisches Fernsehen mindestens in den Ballungsräumen, wie Oldenburg zur Verfügung gestellt werden. Im ländlichen Ammerland können dann ab 2017 die dadurch frei werdenden Frequenzen für mobiles Breitband genutzt werden. Die Förderung des Breitbandnetzausbaus kann auch von den möglichen Erlösen aus Frequenzvergaben profitieren, Spielräume für eine Beschleunigung, über die man sich in Kooperation zwischen Finanzministerium und Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einig werden wird. „Eine wichtige Weichenstellung für ein notwendiges Zukunftsprojekt, das jedem von uns spürbar positiv zunutze kommt! Selbst diese Information könnte Sie dann schneller – und unter Umständen bei Bedarf noch umfangreicher erreichen!“