Blog
Meine Woche 15 / 2019
Der Auftakt der neuen Sitzungswoche am Montag ist gleich knackig: Zugfahrt, bei den Arbeitgeberverbänden BDI und BDA zur geplanten Reform der beruflichen Bildung auf das Podium, Teambesprechung und unser Niedersachsentreffen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Vereinzelt liegen dazwischen noch Gespräche mit Kolleginnen und Kollegen im Rahmen meiner Berichterstatterverantwortung.
Mein Dienstag beginnt mit einem Frühstück zum geplanten Flüssiggasterminal in meiner Patenwahlkreisstadt Wilhelmshaven. Im Anschluss geht es zur Fraktionsarbeitsgruppe Bildung und Forschung. Im Vorfeld der wichtigen Orientierungsdebatte zur Kostenübernahme bei Trisomie-Bluttests für Schwangere stelle ich den dort den Sachstandsbericht des TAB vor (http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/090/1909059.pdf). Am Nachmittag geht es in die Fraktionssitzung, ehe ich mit zahlreichen Kolleginnen und Kollegen zum Frühlingsempfang der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft aufbreche. Später freut sich der (ehemalige) Programmierer in mir auf die Verleihung des Deutschen Computerspielpreises.
Zur Wochenmitte steht die Ausschusssitzung an: Zu Besuch ist dieses Mal wieder Bundesbildungsministerin Anja Karliczek. Wir werden uns vor allem zur laufenden BAföG-Reform austauschen, die deutliche Verbesserungen für geförderte Auszubildende und Studierende bietet. Im Anschluss geht es um die wichtige Frage, was guter Wissenschaftsjournalismus im Zeitalter von „Fake News“ bedeutet. Auf Einladung der Kollegen Arnold Vaatz und Stefan Kaufmann diskutieren wir dazu mit Pressevertretern. Eine weitere Fraktionseinladung, der ich gern entspreche: Der Kongress „Unsere Bundeswehr stärken, unsere Soldaten unterstützen – Eine Aufgabe für uns alle“ am Nachmittag (https://www.cducsu.de/veranstaltungen/unsere-bundeswehr-staerken-unsere-soldaten-unterstuetzen-eine-aufgabe-fuer-uns-alle). Wenn andere unsere Parlamentsarmee aus Schulen verbannen wollen, sprechen wir über die nötige Unterstützung für eine #StarkeBundeswehr! Den Tagesabschluss bietet ein Live-Hacking-Workshop der Fraktion: Ich versetze mein Handy dort zur IT-Sicherheit lieber in den Flugmodus…
Am Donnerstag warten Büroarbeit, zahlreiche Plenardebatten und abends schließlich der Parlamentarische Abend der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di auf mich. Das Plenum beginnt jedoch mit der Orientierungsdebatte zu besagten vorgeburtlichen genetischen Bluttests. Schon 2012 sind solche Tests auf Selbstzahlerbasis zugelassen worden. Wir müssen uns jetzt jedoch fragen, welche Folgen die Aufnahme in die Regelversorgung von Schwangeren hätte. Keine leichte Frage, bei der es medizinische und ethischer Antworten bedarf.
Freitag steht das Plenum auf meiner persönlichen Tagesordnung. Am späten Vormittag treffe ich Besucher aus meinem Wahlkreis und werde gemeinsam mit diesen von einem Reportageteam des WDR begleitet: Ein Programmhinweis folgt noch! Am Abend geht es zurück in die nordwestliche Heimat. Ausnahmsweise ist am Wochenende mal etwas Zeit für die Familie, so dass ich meine Freizeit der grünen Hölle unseres Gartens und der Herrichtung meiner Outdoor-Kitchen (?) in Vorbereitung des Osterfestes widmen kann.