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Meine Woche (3/2019)
Auch im Berliner Bundestag beginnt das Jahr 2019: Am Sonntag schon geht es für mich aus dem Wahlkreis zur ersten Sitzungswoche des Jahres. Die politische Arbeit unter dem Motto #wirhandeln im vergangenen Halbjahr trägt nun Früchte: Sei es Steuererleichterungen, rund 13.000 neue Pflegekräfte, Nachbesserungen bei der Mütterrente oder neue Weiterbildungsförderungen. Diesen Kurs werden wir seitens der CDU/CSU-Bundestagsfraktion engagiert fortsetzen! Doch zunächst geht es für mich am ersten Tag der Woche um die Modernisierung der Berufsbildung in Deutschland: Gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen sowie unseren Sachverständigen tagen wir seitens der Enquete-Kommission. Am Abend freue ich mich auf einen interessanten forschungspolitischen Austausch beim Neujahrempfang der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) und ein Wiedersehen mit den Niedersachsen-MdB beim Landesgruppentreffen!
Der Dienstag startet wie üblich mit dem Treffen meiner Fraktionsarbeitsgruppe Bildung und Forschung: Zu Beginn dürfen wir uns auf einen Besuch unseres Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus freuen und werden mit ihm die Bildungs- und Forschungsagenda der kommenden Monate beraten. Am frühen Nachmittag treffe ich dann mein Berliner Team zur Besprechung, ehe es in die Fraktionssitzung geht. Wir sind gespannt, welche Ergebnisse das Treffen der Koalitionsspitzen zur kommenden Regierungsprojekten in der vergangenen Woche erbracht hat.
Mittwochmorgen in der Sitzungswoche – das ist die übliche Zeit für den Bildungs- und Forschungsausschuss! Bevor es dort jedoch „in medias res“ geht, tauschen wir uns mit Herrn Prof. Kleiner aus, dem Präsidenten der Leibniz-Gemeinschaft. Unter dem Dach der Wissenschaftsgemeinschaft kooperieren 95 Forschungseinrichtungen aus verschiedenen Fachdisziplinen, die u.a. Anwendungsbezug in der Grundlagenforschung herstellen. Im Anschluss beraten wir Regierungsberichte und einen Antrag aus dem Bereich Energieforschung. Ich selbst verantworte die Beratung der Technikfolgenabschätzung zur Forschung im Bereich vernachlässigter und armutsassoziierter Krankheiten. Der Bericht bietet eine Übersicht zu den Struktur- und Finanzierungsproblemen, benennt Lösungsansätze und formuliert Ratschläge für die deutsche Politik. Nachzulesen ist eine Kurzfassung hier.
Im Anschluss geht es in den Plenarsaal, wo unter anderem die Fragestunde auf dem Plan steht.
Der erste Termin am Donnerstag ist die Festveranstaltung zum 100-jährigen Jubiläum der Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland. Im Anschluss folgt das Plenum, welches besonders durch die Beratung des sogenannten Brexit-Übergangsgesetz geprägt ist. Hiermit wollen wir die notwendigen Rechtsklarheiten für den bislang einzigartigen und hoffentlich letzten EU-Austritt schaffen. Im Vordergrund steht dabei vor allem die Situation von in Deutschland lebenden Briten. Dennoch: Der weitere Fortgang des Brexit ist derzeit noch offen. Weniger politisch als vielmehr kartographisch ist mein Abendtermin: Ich bin zu Gast beim Neujahrsempfang der Deutschen Gesellschaft für Kartographie, die seit 2011 vom Präsidenten der Jade-Hochschule geleitet wird. Ich freue mich auf ein Wiedersehen mit Herrn Prof. Weisensee!
Freitagfrüh um acht Uhr steht die Runde der Berichterstatter für Technikfolgenabschätzung auf meinem Tagesplan: Hier beraten wir mögliche Themen für die Untersuchungen der nächsten Jahre. Nach der Plenarsitzung geht es dann mit dem Zug in den Heidekreis: In Walsrode trifft sich der Landesvorstand der CDU in Niedersachsen zur Klausurtagung. Am Samstagnachmittag bin ich dann wieder im Wahlkreis und freue mich auf den Besuch des Neujahrsempfangs der CDU Apen! Am Tag darauf stehen die Empfänge in Bad Zwischenahn und Rastede an – letzterer mit David McAllister als Neujahrsredner! Letzter Termin am Sonntag ist die Delegiertentagung der Ammerländer Schützengilde, ehe ich den Abend mit der Familie ausklingen lasse.