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Meine Woche 12 / 2019
Noch sitze ich im Zug, aber am späten Vormittag treffe ich in Berlin ein und starte in die zweite Hälfte der März-Doppelsitzungswoche. Das Wochenende brachte aus Sicht der CDU in Niedersachsen ein tolles Ergebnis: Mit Tilman Kuban wurde erstmals ein Niedersachse zum Vorsitzenden der Jungen Union gewählt – herzlichen Glückwunsch! Kaum in Berlin angekommen, treffe ich mich mit dem serbischen Botschafter Dr. Dušan Crnogorčević. Wir haben uns in meiner Zeit als Vorsitzendem der Deutsch-Südosteuropäischen Parlamentariergruppe oft ausgetauscht. Serbien hat historisch und wirtschaftlich eine große Bedeutung für die politische Positionsbestimmung des Balkan – ich bin gespannt! Direkt im Anschluss treffe ich mein Berliner Team zur Wochenbesprechung, ehe es im Folgetermin um die künftige Regulierung des Sicherheitsgewerbes geht. Um die Belange der jungen Arbeitnehmerschaft geht es im darauffolgenden Gespräch: Ich treffe mich mit Gernot Nahrung, dem Bundesvorsitzenden der Jungen CDA, um über berufliche Bildung und Weiterbildung zu sprechen. Am frühen Abend leite ich die Mitgliederversammlung der Deutsch-Irischen Parlamentariergruppe. Diese wird, da muss man kein Hellseher sein, unter dem Zeichen der aktuellen Brexit-Ereignisse stehen. Außerdem wollen wir über die geplante erste Gruppenreise im Herbst sprechen. Ich bin gespannt!
Am Dienstagmorgen treffe ich auf den montenegrinischen Staatspräsidenten Milo Dukanovic, der sich aktuell in Deutschland befindet. Als AG Westbalkan sprechen wir über die aktuelle Perspektive des Landes. Anschließend steht der Regeltermin meiner Fraktionsarbeitsgruppe Bildung und Forschung an. Am Nachmittag geht es dann zur Fraktionssitzung, bei der ich Tilman Kuban vielleicht dann sogar persönlich zu seinem Wahlsieg gratulieren kann: Für den JU-Bundesvorsitzenden ist hier nämlich immer ein Platz reserviert. Am Abend erwartet mich ein Kamingespräch auf Einladung unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Arnold Vaatz: Hier beraten wir gemeinsam mit Experten über mögliche Modelle für eine gesetzlich einheitliche Regulierung von Forschungskooperationen. Bislang müssen etwa bei der Zusammenarbeit von forschenden Betrieben und Fachhochschulen maßgeschneiderte Kooperationsverträge aufgesetzt werden. Dies ist aufwändig, kostenintensiv und scheitert daher leider zu häufig.
Auch am Mittwochmorgen erwartet mich ein früher Termin: Bei einem parlamentarischen Frühstück auf Einladung des Verband Bildungsmedien tauschen wir uns zum digitalen Unterrichtsalltag aus – nicht nur dank des kommenden Digitalpakt Deutschland ein hochaktuelles Thema! Direkt im Anschluss eröffne ich als politischer Gastredner das Koch-Metschnikow-Forum 2019. Bei diesem deutsch-russischen Wissenschaftlertreffen werden neueste Erkenntnisse im Kampf gegen Tuberkulose im Vordergrund stehen. Die Zeit drängt: Die steigenden Fallzahlen und zunehmenden Resistenzen machen das Thema auch politisch höchst relevant. Es ist mir daher eine große Ehre! Um wichtige Forschung für unsere Zukunft geht es auch in der anschließenden Ausschusssitzung: Zu Gast ist die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI), um das neue Jahresgutachten zur technologischen und wissenschaftlichen Leistungsfähigkeit Deutschlands vorzustellen. Das Gutachten leistet wertvolle Beratung für unsere Forschungspolitik und wird dementsprechend intensiv mit der Opposition diskutiert. Im Anschluss geht es mit meinem Team und dem jungen Zukunftstag-Praktikanten Erik Fiedler aus Oldenburg zum Mittagessen: Erik wird mich den gesamten Tag begleiten und mir über die Abgeordnetenschulter schauen. Abends nehme ich dann zum ersten Mal als Vorsitzender der Deutsch-Irischen Parlamentariergruppe am St. Patrick’s Day der Irischen Botschaft teil – die Suche nach einer irischgrünen Krawatte läuft!
Der Donnerstag startet mit der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum EU-Gipfel: Neben dem Brexit stehen dabei auch Maßnahmen zur Stärkung der gesamteuropäischen Wirtschaft auf der Agenda. Unterbrochen von zahlreichen namentlichen Abstimmungen werde ich am Rande des Plenums Gespräche zur Zukunft der beruflichen Bildung und der neuen Genomchirurgie führen. Ich hoffe, dass die Abstimmungssirene uns nur selten ins Wort fällt und sich keine großen Änderungen mehr am geplanten Ablauf ergeben.
Freitag steht ebenfalls ganz im Zeichen des Plenardebatten und –beratungen, ehe es am Abend zurück in den Nordwesten geht. Die gemeinsame Zeit mit meiner Familie ist jedoch kurz: Gleich am frühen Samstagmorgen fahre ich zum Landesparteitag der CDU Oldenburg nach Friesoythe. Am Abend geht es wieder zurück Richtung Berlin: Allerdings verlasse ich den Zug noch in Brandenburg, um auf dem Potsdamer Telegrafenberg an der Klausur meiner Fraktionsarbeitsgruppe Bildung und Forschung mitzuwirken. Traditionell ziehen wir hier Bilanz und planen die Initiativen für die kommenden Monate – dieses Mal alles in unmittelbarer Nähe führender Wissenschaftseinrichtungen und am Gründungsort des weltweit ersten astrophysikalischen Instituts.
Am Sonntagnachmittag geht es dann mit Umweg über meine Berliner Wohnung in den Flieger Richtung Nordosten: Als Mitglied des Bildungsausschuss leite ich die Delegationsreise nach Estland und Lettland. Neben der Forschungszusammenarbeit wird es dort um die Digitalgesellschaft der Zukunft gehen, die man in den Baltikstaaten bereits umfassend verwirklicht hat. Ich freue mich auf den spannenden Einblick!