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Fraktionsarbeitsgruppe Bildung und Forschung berät sich mit neuer Bundesministerin Anja Karliczek
Am Dienstag freute ich mich über einen ersten Austausch mit der neuen Bundesbildungsministerin Anja Karliczek sechs Tage nach ihrem Amtseid: Wir sprachen in der Fraktionsarbeitsgruppe Bildung und Forschung über wichtige Zukunftsprojekte wie das Digitalinvestitionspaket für Schulen, die Stärkung der beruflichen Bildung sowie eine chancenorientierte Wahrnehmung von Wissenschaft. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion berichtete ich zudem über unsere geplante Subsidiaritätsrüge gegen die Europäische Kommission: Diese will das bewährte System nationaler Nutzenbewertungsanalysen bei Medizinprodukten zugunsten eines europaweit einheitlichen Verfahrens kippen – ein Verstoß gegen die nationale Kompetenz in der Gesundheitspolitik!