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Bericht aus Berlin beim Filmnachmittag der Senioren Union Rastede
Am Mittwochnachmittag war ich zu Gast beim Filmnachmittag der Senioren Union in Rastede. Vor über 60 Besuchern im „Hof von Oldenburg“ hielt ich einen „Bericht aus Berlin“.
Dabei wies ich eingangs darauf hin, dass in Regierung und Parlament auf allen Feldern gearbeitet wird. So wurde z.B. die Pflegereform 2016/2017 verabschiedet. Gleichzeitig wird alles versucht, um die Flüchtlingsströme in den Griff zu bekommen. Das geschieht insbesondere kurzfristig durch effektivere Erfassungsverfahren aber auch gleichzeitig durch Beseitigung der Fluchtursachen. Hier wies ich auf die Wiener Konferenz hin, an der auch Russland und die USA teilnehmen, um zu einem Frieden in Syrien zu kommen, eine langfristige Strategie. In der anschließenden lebhaften Diskussion wurden u.a. das in unserem Grundgesetz verankerte Asylrecht und die Anerkennung als Flüchtling nach der Genfer Flüchtlingskonvention angesprochen. Zu weiteren Fragen erklärte ich, dass es keine absolut sicheren Landesgrenzen geben kann und dass die Zahl der in diesem Jahr zu erwartenden Flüchtlinge wohl an die Million heranreichen werde.