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Hafenwendebecken
Das für Oldenburg und die Region wichtige Hafenwendebecken in Oldenburg kommt. Dies hat mir auf meine Anfrage hin das Büro von Staatssekretär Ferlemann zugesichert.
Zurzeit läuft das Planfeststellungsverfahren zur Erlangung des Baurechtes. Im März 2013 erfolgte die Beteiligung der Öffentlichkeit. Insgesamt sind 27 Einwendungen von Trägern öffentlicher Belange, Privatpersonen und Versorgungsunternehmen eingegangen. Diese werden während des Verfahrens berücksichtigt.
Es ist davon auszugehen, dass das Verfahren in diesem Jahr abgeschlossen wird und somit der Planfeststellungsbeschluss Ende 2014 vorliegen wird, so dass mit dem Bau des Wendebeckens in 2015 begonnen werden könnte. Ich werde das Verfahren weiterhin eng begleiten und im intensiven Kontakt mit Staatssekretär Ferlemann darauf achten, dass das Wendebecken weiterhin hohe Priorität genießt.