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Meine Woche 7 / 2019
Wegen der Enquete-Kommission beginnt die Sitzungswoche schon mit einer Anreise am Sonntag. Am ersten Wochentag erwarten mich dann die Sitzungen und Anhörungen meiner Enquete-Kommission zur Berufsbildung der Zukunft. In der vergangenen Woche hatte ich die Ehre die Bundesbildungsministerin Anja Karliczek zu diesem wichtigen Thema an der BBS Wechloy in meinem Wahlkreis begrüßen zu dürfen. In unserem Oldenburger Berufsbildungszentrum sprach die Ministerin neben den Herausforderungen im Bereich der Internationalisierung auch die Digitalisierung an. Doch bevor wir uns in der Enquete-Kommission eine Meinung zur Zukunft bilden, steht bei einer öffentlichen Anhörung mit unseren Sachverständigen der Blick in die Vergangenheit an: Welche Veränderungen gab es bereits? Welche messbaren Folgen gab es für Ausbildungssystem und Betriebe? Ein spannendes Thema, dass ich vielleicht am Abend bei unserer Landesgruppe zusammen mit den niedersächsischen Kolleginnen und Kollegen der FDP-Bundestagsfraktion ansprechen werde.
Der Dienstag beginnt mit einem Wiedersehen: Zu Gast in der Fraktionsarbeitsgruppe Bildung und Forschung wird unsere Fachministerin Anja Karliczek sein. Im Anschluss bespreche ich mit meinem Berliner Team die Agenda der Woche und tausche mich zu Arbeitsergebnissen aus. Im Vorfeld der Fraktionssitzung beteilige ich mich an der “Aktion Rote Hand” des UNICEF und anderer Kinder- und Menschenrechtsorganisationen. Der blutrot gefärbte Handabdruck soll auf das traurige Schicksal von Hunderttausenden Kindersoldaten weltweit aufmerksam machen. Am Abend geht es schließlich zum Neujahrsempfang der @Fraunhofer Gesellschaft, unserer Wissenschaftsorganisation für hervorragende Anwendungsforschung.
Mittwochmorgen geht es für mich zum Bildungs- und Forschungsausschuss. Dort treffen wir den europäischen Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation, Herrn Carlos Moedas. Kern unserer Austausches wird die Neufassung der EU-Forschungsförderungsstrategie namens “Horizont Europa” sein. Das neue Rahmenprogramm wird 2021 starten und etwa 100 Milliarden Euro in Wissenschaft und Innovation investieren. Besonders spannend: Ein neuer Innovationsrat wird besonders bahnbrechende Ideen ausfindig machen und bis zur Marktreife eng fördern und begleiten. Revolutionäre Hochtechnologie soll so künftig schneller zum Alltag dazugehören und das Leben der Menschen weltweit erleichtern! Am Nachmittag geht es zur Regierungsbefragung und Fragestunde in den Plenarsaal.
Am Donnerstag werde ich hoffentlich einige wichtige Gespräche am Rande des Plenums führen können. Wirklich zuverlässig planbar ist hier wenig, da die Plenarsitzungen zentral sind und in der Regel ihre ganz eigene Dynamik entwickeln. Einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte wird die abschließende Beratung der Organspendereform sein. Als Union wollen wir an der bestehenden Freiwilligkeit festhalten, aber die strukturelle und finanzielle Situation in den zuständigen Krankenhäusern verbessern. Zentral ist der Ausbau sogenannter Transplantationsbeauftragter, die künftig von anderen Aufgaben freigestellt werden und sich so besser um die fachliche Koordination der Organspende kümmern zu können.
Den Sitzungswochenabschluss stellt das freitägliche Plenum dar. Hier beraten wir unter anderem die nationale Strategie zur Künstlichen Intelligenz, welche die Bundesregierung vorlegt. Am späten Nachmittag geht es dann zurück in den Wahlkreis. Am darauffolgenden Samstagmorgen steht die Vorstandsklausur des CDU-Landesverbandes Oldenburg auf dem Programm. Zu Gast ist dieses Mal mit Kai Seefried der Generalsekretär unserer CDU in Niedersachsen. Ehe es am Montag erneut ins politische Berlin geht, darf ich am Sonntag zu Gast bei der CDU Westerstede sein – ich freue mich auf gute Gespräche im Rahmen des Neujahrsempfangs! Damit wäre die „Saison“ der Neujahrsempfänge dann auch abgeschlossen.