Blog
Meine Woche (11/2018)
Am Montag geht es für mich nach Berlin, wo der Startschuss für die neue Große Koalition fällt. Es ist viel zu tun – nun können wir es anpacken! Erste wichtige Projekte sind in der Planung: Sei es das geplante Baukindergeld für die eigenen vier Wände, der Masterplan für effizientere Asylverfahren und konsequente Rückführungen oder eine Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung. Auch seitens der Landesgruppe Niedersachsen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden wir am Abend beraten, was nun wie zu tun ist.
Die neue GroKo und der Koalitionsvertrag sind die Hauptthemen der Fraktionsarbeitsgruppe Bildung und Forschung am Dienstagmorgen. Am Nachmittag geht es dann zur ersten Fraktionssitzung nach dem Koalitionsstart. Abends liegt der Fokus dann außerhalb unserer Landesgrenzen: In der Sitzung der Westbalkan AG beraten wir uns über Stand und Perspektive eines EU-Beitritts der jeweiligen Nachbarn im Südosten.
Am Mittwoch ist es dann soweit: Ab 9 Uhr wird über die vierte Kanzlerschaft von Dr. Angela Merkel abgestimmt. Aufgrund der Wahl muss die Sitzung meines Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung entfallen. Mittags geht es dann zu „Nordic Talking“ auf Einladung der IHK Oldenburg. Hier steht die industrie- und energiepolitische Agenda der neuen Bundesregierung auf der Tagesordnung. Abends geht es dann mit dem Deutschen Akademischen Auslandsdienst (DAAD) um eine weitere wichtige Frage: Wie lässt sich die Integration von Flüchtlingen an Hochschulen verbessern?
Der Donnerstag ist durch das Plenum und Wahlen zu verschiedenen Gremien bestimmt. Abends bin ich dann als Vorsitzender der Deutsch-Südosteuropäischen Parlamentariergruppe zur Feier des zehnten Unabhängigkeitsjahres des Kosovo eingeladen.
Mein Freitagmorgen beginnt mit einem Austausch der neuen Fraktionsberichterstatter zum Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB). Ich vertrete hier die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Am Vormittag folgt dann das Plenum und der Frühlingsempfang der Leibniz-Gemeinschaft, der erfreulicherweise mit den seit kurzem steigenden Temperaturen zusammen fällt. Am späten Nachmittag geht es für mich dann wieder in den Wahlkreis. In Petersfehn werde ich dann am Samstag die Handballfrauen des SG Friedrichsfehn/Petersfehn beim Final-4-Finale anfeuern!