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Funklöcher werden gestopft
Der Bundestag hat gestern (22. April) die Novelle des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes beschlossen, die zum 1. Dezember in Kraft tritt. Damit wird ein Ordnungsrahmen für den schnelleren und flächendeckenden Ausbau von Gigabitnetzen bis 2026 geschaffen. Dazu erklärt Bundestagsabgeordneter Stephan Albani (CDU): „Erstmals wird die flächendeckende Mobilfunk- und Breitbandversorgung in ländlichen Räumen durchgängig bis zu den Kreisstraßen festgeschrieben. Dabei kann die Bundesnetzagentur auch die Telekommunikationsanbieter zum gemeinsamen Netzausbau in ländlichen Regionen verpflichten. Ich bin überzeugt, dass dies dem dringend benötigten Ausbau nicht nur, aber vor allem im ländlichen Raum den entscheidenden Schub verleihen wird.“
Schub für den Ausbau im ländlichen Raum
Die beschriebenen Kooperationen der Netzbetreiber können durch die gemeinschaftliche Nutzung von Masten, Leerrohren, Antennen oder Knotenpunkten von Funknetzen (sogenanntes Infrastruktur-Sharing) erfolgen. Eine weitere Variante ist das lokale Roaming: In unterversorgten, dünn besiedelten Gebieten kann ein einzelner Netzanbieter den Ausbau bei der Bundesnetzagentur beantragen und dann den anderen Anbietern (kostenpflichtig) zur Verfügung stellen.
Mit der Novelle wird auch das aus den 1980er Jahren stammende Nebenkostenprivileg für Mieter (Umlage der Kabel-Kosten auf alle Hausbewohner) mit Übergangsfristen abgeschafft. Neu eingeführt wird ein Glasfaserbereitstellungsentgelt als befristete Modernisierungsumlage, um die zwölf Millionen Haushalte in Mehrfamiliengebäuden gigabitfähig zu machen, in denen noch Kupferkabel liegen. Bei Festnetz- und Mobilfunkverträgen gibt es künftig nach Ablauf der 24-monatigen Mindestlaufzeit eine neue einmonatige Kündigungsmöglichkeit. „Auf diese Weise werden Anreize für Investitionen und Innovationen der Telekommunikationsunternehmen geschaffen und damit der Zugang zum Internet für jedermann. Zudem schaffen wir mehr Wahlfreiheit und fördern den Wettbewerb auf dem Markt“, so Albani weiter.
Aktuelle Daten für Städte, Gemeinden und Ortsteile zeigt der neue Breitbandatlas: www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandatlas-Karte/start.html