Mein Mittwochabend führte mich gemeinsam mit vielen Mit-Parlamentariern und Kommunalvertretern ins Bundesverkehrsministerium. Dort übergab Verkehrsstaatssekretär und Niedersachse Enak Ferlemann die Förderbescheide für das Elektromobilitäts- und Breitbandausbauprogramm des Bundes. Ein Teil der Mittel geht auch in meinen Wahlkreis!
WeiterlesenDie in der Berichterstattung der vergangenen Tagen bekannt gewordenen Aussagen der Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz zum Thema Kinderehen finde ich erschütternd: Wir dürfen Eheschließungen mit Kindern nicht hinnehmen und nachträglich legalisieren! Kinderehen und der damit verbundene sexuelle Kindesmissbrauch verstoßen gegen die Menschenrechte und unsere Grundwerte – hierbei darf es keine Kompromisse […]
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Heute gibt es mit der neuesten Ausgabe meines Newsletters die Übersicht zur vergangenen Sitzungswoche. Darin findet sich auch mein Bericht aus dem Plenarsaal: Der Beschluss der Flexi-Rente, die Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen und Reformen für unsere Nachrichtendienste waren einige der wichtigen Entscheidungen der Woche. Abseits des Plenarsaals ging es für […]
WeiterlesenZu einem interessanten MdB-Workshop auf Einladung von Roche ging es am Mittwochnachmittag: Gemeinsam mit dem Kollegen Erich Irlstorfer stellte ich die geladenen Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft vor. Zudem gab es eine kurze Einführung zum Zukunftsthema “Personalisierte Medizin” aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
WeiterlesenAm Mittwochvormittag empfingen wir seitens der Parlamentariergruppe Südosteuropa den mazedonischen Außenminister Nikola Poposki im Bundestag. Im Gespräch standen vor allem der mögliche EU-Beitritt und die aktuelle politische Lage des Landes im Vordergrund.
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