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Starkes DeutschLand – Mehr Förderung des ländlichen Raums!
Ohne Land ist hierzulande kein Staat zu machen: 90% der Fläche Deutschlands ist ländlich geprägt und mehr als die Hälfte der Bevölkerung lebt in den Dörfern, Gemeinden und Städten des ländlichen Raums. Entsprechend sind auch zwei Drittel aller Arbeitsplätze dort beheimatet.
Dennoch gibt es in vielerlei Hinsicht ein ausgeprägtes Stadt-Land-Gefälle, welches seit Ende 2016 wissenschaftlich im “Landatlas” erforscht wird: Sei es bei dem deutlich niedrigeren Versorgungsgrad bei Fachärzten oder der wesentlich schlechteren Breitbandanbindung. Gerade bei letzterem droht das Land im Zeitalter der Digitalisierung abgehängt zu werden: Während rund 86% aller städtischen Haushalt über Hochgeschwindigkeitsinternet (mind. 50 MBit/s) verfügen, trifft dies auf dem Land gerade einmal für 30% der Haushalte zu.
Auch die Arztversorgung ist angesichts der Tatsache bedenklich, dass die ländlichen Regionen vom demographischen Wandel stärker betroffen sein werden als die Städte: Während 1995 in Niedersachsen ein Kind unter 6 Jahren auf zwei über 65-Jährige kam, lag das Verhältnis 2012 schon bei 1:4. 2025 wird sogar mit einem Verhältnis von 1:7 gerechnet.
Seitens der Union haben wir die Problematik früh erkannt und konsequent auf Investitionen und Reformen gesetzt: Seit Ende 2015 sorgt das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau mit rund 4 Mrd. Euro dafür, dass die Unterversorgung beim schnellen Internet auf dem Land ein Ende hat. Landkreise und Kommunen erhalten für den Ausbau Bundesmittel und umfassende Beratungsleistungen finanziert. Erst vor wenigen Tagen startete das “Sonderprogramm Gewerbegebiete“, welches bislang unterversorgte Industrie-, Gewerbegebiete und Häfen mit Hochgeschwindigkeitszugängen über Glasfaser ausstattet (mind. 1 GBit/s). Dafür stehen 350 Mio. Euro bereit. Zudem wird in den geförderten Gebieten ein kostenfreies WLAN zur Verfügung gestellt.
Auch die Arztversorgung gehen wir an: In meinem Fachausschuss diskutieren wir hier Maßnahmen im Rahmen der Ausbildungsreform bei Ärzten. Einzelne Länderprogramme, die Medizinstudenten gegen eine Niederlassungsverpflichtung auf dem Land finanziell fördern, sind bislang erfolgreich und könnten ein Vorbild für ein bundesweites Modellsein. Hier müssen die richtigen Anreize gesetzt werden!
Darüber hinaus werden wir kräftig investieren: 765 Mio. Euro investiert der Bund im Jahr 2017 in die “Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes” (GAK). Dank einer Gesetzesänderung im November 2016 können diese Mittel auch in den Aufbau dörflicher und ländlicher Infrastruktur fließen: So werden künftig Investitionen von Kleinstunternehmen mit weniger als zehn Mitarbeitern und Unternehmensgründungen auf dem Land bezuschusst.
Auch der in dieser Woche beratene Zweite Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen Räume benennt die Herausforderungen. Der Bericht zeigt: Vieles ist besser geworden, aber von gleichen Verhältnissen zwischen Land und Stadt können wir noch nicht sprechen. Die Union bleibt dran!