Thema:

I.20) Beschlussempfehlungen und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
hier: Einzelplan 30 (Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt)

Plenarprotokoll:

Plenarprotokoll 21/45

Redetext:

Frau Präsidentin! Liebe Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren!

Nach den fünf Minuten in einem Paralleluniversum kommen wir jetzt wieder zur Sachlichkeit zurück.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Drei Dinge braucht ein guter Haushalt. Erstens: Sicherheit und Verlässlichkeit für diejenigen, die ihn leben müssen.

Zweitens: Perspektive, wo es hingehen soll. Und das Dritte ist Korrekturfähigkeit.

Kommen wir zur Sicherheit und Verlässlichkeit. In diesem Haushalt haben wir die GMA von abenteuerlichen Höhen wieder in, ich sage mal, ein vernünftiges Normal zurückgeführt, sodass letzten Endes die Planbarkeit und die Sicherheit der Förderlinien für die Menschen in der Wissenschaft wieder gegeben ist. Also erstens: Haken dran.

Zweitens: Perspektive. Wo soll es hingehen? Wir haben mit einem 22 Milliarden Euro umfassenden Haushalt für das BMFTR – und noch mal 18 Milliarden Euro für die Hightech Agenda über die gesamte Legislatur – eine klare Perspektive, wo es hingehen soll. Im Rahmen der Hightech Agenda werden jetzt in sechs Feldern Roadmaps erarbeitet. Es geht am Ende um Impact. Es geht darum: Wie kriegen wir an dieser Stelle zusammen mit den Stakeholdern die Kraft auf die Straße? Das wird in
dieser Form erstmalig durchgeführt. Insofern auch zur zweiten Sache: Haken dran.

(Stefan Schröder [AfD]: Schuldenfinanziert!)

Kommen wir zum dritten Teil, zur Korrekturfähigkeit. Hier darf ich in persönlicher Sache – ich habe ja schon einige nette Worte gehört – zu der Tatsache kommen, dass wir mit der Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen wirklich etwas auf den Weg gebracht haben, was über viele Jahre für viele Menschen intensive Arbeit gewesen ist. Ich danke an dieser Stelle Herrn Lauterbach für die Kooperation, den Haushältern Svenja Schulze und Carsten Körber, all jenen, die daran mitgewirkt haben,
und natürlich auch dem Ministerium, dass wir dies geschafft haben.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Wichtig ist, noch mal deutlich zu machen: Es geht hier um postinfektiöse Erkrankungen. Das ist ein riesiges Feld, zu dem ME/CFS, eine seit über 40 Jahren anerkannte Erkrankung, die außergewöhnlich unterbeforscht ist, aber auch Long Covid oder andere Erkrankungen gehören. „Postinfektiös“ heißt: Ich habe eine Krankheit überwunden und komme danach in eine zweite Erkrankungssituation hinein.

Wenn ich – in Anführungsstrichen – „Glück“ habe, ist diese zweite Krankheit bekannt, und eine Therapie ist vorhanden. Wenn ich Pech habe, ist das halt nicht der Fall. Deswegen ist hier Grundlagenforschung notwendig,
die wir jetzt mit einer Dekade, die wiederum notwendig ist, um der Wissenschaft eine Perspektive zu geben, und gleichzeitig mit einer Breite an Finanzierung so aufstellen, dass ein neues Forschungsfeld wirklich angegangen werden kann und dass wir diesen Menschen – es sind mehrere Millionen, die an diesem Formenkreis erkrankt sind – auf diese Art und Weise endlich helfen können. Darüber bin ich sehr, sehr glücklich.

(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wie immer ist Erfolg am Ende 1 Prozent Inspiration und 99 Prozent Transpiration. Das heißt, viele Leute haben hart daran gearbeitet, um diese Dekade auf den Weg zu bringen. Aber wir werden uns jetzt nicht ausruhen. Wir werden das sehr, sehr eng begleiten, sodass die ganzen Neuerungen, die wir hineingebracht haben – angefangen bei einer biomedizinischen Forschungsausrichtung über Strategiekreise und Beteiligungen bis hin zur Gesundheits-Challenge und anderen Dingen –, bei der Umsetzung der Ministerien in den nächsten Jahren dann auch gewährleistet werden.

Wichtig ist mir noch ein letzter Punkt: Das ist Grundlagenforschung. Das heißt, man soll jetzt bitte nicht erwarten, dass in der nächsten Woche gleich etwas dabei herumkommt. Das wird seine Zeit brauchen. Aber je länger der Weg ist, umso wichtiger ist, dass man ihn
endlich beginnt, und dies haben wir jetzt getan.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

So ende ich an dieser Stelle wieder mit den legendären Worten von Jean-Luc Picard, Captain der „Enterprise“:
„Make it so!“

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)