Thema:

I.16) Beschlussempfehlungen und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
hier: Einzelplan 30 (Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt)

Plenarprotokoll:

Plenarprotokoll 21/24

Redetext:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ja, wir zünden heute die nächste Stufe für den Innovationsstandort Deutschland; denn dieser Einzelplan 30 ist keine bloße Buchhaltung. Er ist die Startrampe für die nächste Mission, die Sicherung unserer Zukunft durch technologischen Fortschritt. Frau Piechotta, ich werde Ihnen ewig dankbar sein, dass Sie der Ministerin die Möglichkeit gegeben haben, Aufklärung über Long Covid zu betreiben; denn das ist wichtig für die Menschen da draußen. Ich sage das nur, dass Sie das nicht missverstehen, und mache deutlich, dass wir da auch Schwerpunkte legen werden. Aber in nur drei Monaten – das sage ich Ihnen als medizinischer Forscher – kann man nichts mehr auf den Weg bringen. Das werden wir jetzt vorbereiten und
dann im nächsten Haushalt die notwendigen Mittel dafür zur Verfügung stellen.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Obwohl ich Ihnen ewig dafür dankbar sein werde, muss ich Sie doch korrigieren. Ein kurzer Blick in das Lexikon zeigt: Das Brot-und-Butter-Geschäft ist eine Redensart, mit der das Haupt- und Kerngeschäft bezeichnet wird, da Brot und Butter zentrale Grundnahrungsmittel darstellen. Insofern sind BAföG und Co eine zentrale Aufgabe, der wir uns selbstverständlich widmen.

(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dann rücken Sie sie auch ins Zentrum!)

Das hat der Kollege Kaczmarek eben auch noch mal bestätigt.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Herr Kaufmann, Sie hätten auf der GAIN-Tagung nicht so sehr durch Abwesenheit glänzen dürfen, als wir mit den Studenten dort gesprochen haben. Dann hätten Sie festgestellt, dass wir das Global-MINDS-Programm oder das Programm 1 000-Köpfe-plus schnell auf den Weg gebracht haben gegen den Trumpʼschen Wissenschaftswahnsinn, was dort sehr begrüßt worden ist. Insofern ist weit mehr geschehen als das, was Sie hier gerade glauben machen wollen.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Wir füllen die Tanks unserer Rakete mit dem notwendigen Treibstoff: einem Rekordhaushalt von 22,4 Millionen Euro; darüber haben wir schon gesprochen. Von der Opposition hören wir jetzt die Sorge um das Verglühen in der Atmosphäre, weil die mittelfristige Finanzplanung nur eine Stabilisierung vorsieht. Jeder, der einen Raketenstart versteht, weiß: Man braucht am Anfang den notwendigen Schub, um abzuheben, und danach einen stabilen, effizienten Orbit. Das machen wir. Wir stellen Verlässlichkeit her. Das ist die wichtige Voraussetzung für Forschung. Wir beenden die vorläufige Haushaltsführung. Als jemand, der so etwas in seinem Leben als Leiter eines Instituts mehrfach erleben musste, weiß ich, was es bedeutet, wenn das in einer Legislatur zweimal vorkommt. Das ist wichtig für die Leute da draußen. Das wird wieder Sicherheit dort hineinbringen. Und das haben wir erreicht.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Ferner überwinden wir verstopfte Zuleitungen infolge fehlender Entscheidungen, und während die Opposition nur den Alarmknopf drückt, reparieren und modernisieren wir. Zum Beispiel: Unsere Antwort ist nicht nur eine neue Lackierung, sondern eine grundlegende Triebwerksreinigung, das Innovationsfreiheitsgesetz. Mit diesem Gesetz lösen wir die alten Ablagerungen der Bürokratie, die seit Jahren die feinen Triebwerksleitungen unseres Fördersystems verstopfen. Wir spülen die Kanäle frei, damit der Treibstoff, also die Fördermittel, ungehindert fließen können, damit unsere exzellenten Forscherinnen und Forscher sich auf den Flug konzentrieren können und nicht mehr mit Bürokratie und anderen Dingen
ihre Zeit vergeuden.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Denn unser Ziel ist nicht nur ein erfolgreicher Start. Wir wollen, dass die Mission Früchte trägt, dass wertvolle Dinge herauskommen, dass Innovationen und Arbeitsplätze unsere Zukunft sichern. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft wird dabei eine zentrale Rolle einnehmen, um hier schnell die Erkenntnisse aus der Forschung in den Mittelstand zu bringen und damit in Wertschöpfung umzusetzen. Meine Damen und Herren, dieser Haushalt ist der Countdown für eine neue Ära. Er hat das finanzielle Fundament für unsere Vision von Deutschland gelegt: ein Land, das bei KI, Quantentechnologie und Fusionstechnologie neue Horizonte erkunden wird; ein Land, das die Ergebnisse seiner Expedition in Wohlstand umwandelt;
ein Land, das seiner Forschungscrew neues Vertrauen und die Freiheit gibt, sich um die bahnbrechenden Entdeckungen von morgen zu kümmern. Während andere, wie wir heute erlebt haben, noch am Boden rumnörgeln, zünden wir die Triebwerke und gestalten Zukunft. Dieser Haushalt ist das Go für die Mission Fortschritt. So bringen wir Deutschland wieder nach vorne, mit den unvergesslichen Worten von Captain Picard: „Make it so!“
Danke schön.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)