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119. Plenarsitzung: Bildung und Forschung
Thema:
Bildung und Forschung
Plenarprotokoll:
Redetext:
Stephan Albani (CDU/CSU):
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
„Der Haushaltsplan dient der Feststellung und Deckung des voraussichtlichen Finanzbedarfs und damit der ökonomischen Steuerung der jeweiligen Körperschaft.“
Das ist die Grundlage dessen, was wir hier machen. Da stecken zwei wichtige Begriffe drin. Der eine ist „Deckung von Kosten“ und der andere „Steuerung“. Dass in Zeiten wie diesen gespart werden muss, stellt keiner von uns in Abrede. Das bedeutet aber nicht, dass man das überall und in gleicher Weise machen muss, sondern, dass man Prioritäten setzen muss. Bildung und Forschung sind notwendige Prioritäten, um aus der Krise wieder rauszukommen.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Das Pferd, das am Ende des Tages den Wagen zieht, sollte man pflegen.
Ich will exemplarisch zwei, drei Beispiele nennen; denn ich will Ihnen noch eine Litanei bzw. Aufzählung des Schmerzes, wie das der Kollege Rupprecht gemacht hat, insofern ersparen, als Sie es von ihm schon sehr drastisch gehört haben. Lesen Sie das noch mal nach; dann kommen Sie vielleicht heute Abend besser in den Schlaf.
Die Frage, die wir stellen müssen, ist: Wo sind die Stärken, die wir entwickeln müssen? Sie sind zum Beispiel im Mittelstand und bei den HAWs oder Fachhochschulen. Dann gucke ich mir an, was Sie im Haushalt dazu machen. Ja, der Berg kreißte, aber er gebar eine Maus, bisher nur eine Förderrichtlinie, wo wir seit zwei Jahren auf die DATI warten. Das Mäuschen ist mit 79 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Das scheint viel zu sein, wurde aber jetzt erst als Förderrichtlinie auf den Weg gebracht, und ich bezweifle, dass es bereits jetzt zum Mittelabfluss kommt, da ich als ehemaliger Wissenschaftler weiß, wie lange so etwas braucht, um sich zu entwickeln. Insofern frage ich mich ernsthaft, warum zeitgleich die 65 Millionen Euro für Forschung an Fachhochschulen gleich gelassen worden sind, anstatt sie hier entsprechend zu stärken; denn da wären die aus den Startblöcken heraus in der Lage, dem Mittelstand zu helfen. Das wäre eine Priorität, die richtig gesetzt ist.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Insofern komme ich hier zu dem Fazit: Das eine kommt nicht aus den Startblöcken, und das andere bleibt auf der Strecke. Das hat mit Wumms oder Ruck oder sonst irgendwas nichts zu tun.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Ein zweiter Punkt, der mir wichtig ist, ist: berufliche Bildung und Fachkräfte. Sie kürzen beim AFBG drastisch, gleich um 30 Millionen Euro. Dabei geht es da gerade darum, junge Menschen anzuregen, sich durch berufliche Bildung weiterzuentwickeln. Das darf nicht sein. Wir bitten dringend darum, dass dies korrigiert wird.
Als Allerletztes möchte ich wegen der Kürze der Zeit den Punkt „Long Covid und ME/CFS“ erwähnen. Herr Hönel, Sie haben sich glücklicherweise korrigiert. Wir brauchen nicht nur das Geld im BMG, wir brauchen auch die Forschungsgelder im BMBF. Und da ist bisher sehr wenig passiert. Wir reden über 22,5 Millionen Euro, aufgeteilt über die letzten Jahre, also letztes Jahr und dieses Jahr. Das ist für medizinische Projekte bei Weitem zu wenig. Angesichts von Millionen von Betroffenen brauchen wir an der Stelle grundlegende Forschung. Da waren wir uns alle einig, auch der Kollege Seiter von der FDP. Das müssen wir dringend tun. Aber davon ist bisher nichts dadrin. Ich habe in den Haushalt geguckt und ge- sehen, –
Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:
Herr Kollege.
– dass um 8 Prozent bei Lebenswissenschaften und Gesundheitsforschung gekürzt werden soll.
Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:
Herr Kollege.
Ich bin gespannt, wie die Quadratur des Kreises an dieser Stelle gelingen soll. Wir sichern Unterstützung zu; –
Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:
Lieber Herr Kollege!
– denn wichtige Dinge müssen finanziert werden. – Ich bin fertig.
(Beifall bei der CDU/CSU)