Was wäre eine Klassenfahrt in die Hauptstadt ohne Bundestagsbesuch? Am Donnerstag empfing ich daher gleich drei neunte Klassen der Oberschule Ofenerdieck im Parlament und stand für politische Fragen bereit. Nach dem Gespräch im Europasaal ging es für meine jungen Gäste zum Imbiss im Besucherrestaurant und gleich zwei Plenardebatten: Mietpreisbremse und […]
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Gas geben in der Innovationspolitik – unter diesem Motto steht das neue Gutachten zu Forschung und Innovation. Der Ausgangspunkt dafür ist optimal: Rekordbeschäftigung, solide Finanzen, deutlich gestiegene Forschungsanstrengungen – ein Verdienst der Unions-Regierungsverantwortung. Die Innovationsexperten geben wichtige Anregungen und Ziele, die wir bereits in den Koalitionsvertrag hinein verhandelt haben: 3,5 […]
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Am Montag stand die Hauptstadt im Zeichen der Oldenburger Palme: Dank Grünkohlessen erlebte ich soviel Heimat wie selten in Berlin. Besonders freute mich der Besuch einer Heimatdelegation im Bundestag. Zunächst stand für meine Gäste eine nicht ganz übliche Führung durch die Liegenschaften auf dem Programm, die auch Andachtsraum und das […]
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Ein Bundesparteitag in der STATION Berlin mit starker Außenwirkung. Am Montag wirkte ich mit, als die CDU in Deutschland ein klares Signal gesetzt hat. Deutlich, mit lediglich 27 Gegenstimmen, sprachen sich die knapp 1.000 Delegierten nach einer umfassenden, vielschichtigen und durchaus streitbaren Debatte für einen Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD […]
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Nach zwei Tagen im Wahlkreis mit der Vorstandsklausur der CDU Ammerland, einer interessanten Vortragsveranstaltung zur Hilfe für Weißrussland und ein paar Stunden mit der Familie geht es schon am frühen Sonntagnachmittag wieder nach Berlin: Auf dem 30. Bundesparteitag der CDU geht es um wichtige Weichenstellungen und Personalentscheidungen. Ich bin als […]
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