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Meine Woche (27/2018)
Der Begriff „Finale vor der parlamentarischen Sommerpause“ soll heute bitte keine doppelte Bedeutung haben: Mit dem Montag starten wir im Bundestag eigentlich in die abschließende Haushaltswoche für 2018. Aber durch die Ereignisse am Wochenende lässt sich schwer vorhersagen, wie es dann wirklich kommt. Aber an sich sollte nach der üblich langwierigen Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss die finalen Änderungen am Bundeshaushalt 2018 beschlossen werden. Ein wichtiges Verhandlungsergebnis: Seitens der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verteidigten wir erfolgreich das Baukindergeld ohne Wohnflächenbegrenzung. Insgesamt geben wir so in diesem Jahr 2,6 Mrd. Euro mehr aus als ursprünglich geplant, die aber dank guter Konjunktur die schwarze Null nicht gefährden. Für mich persönlich startet der Montag mit der Teambesprechung im Berliner Büro. Im Anschluss treffen wir uns dann von den CDU-Landesgruppen in der CDU/CSU-Fraktion und besprechen die aktuelle Auseinandersetzung in der Union. Abends treffen wir uns seitens der Landesgruppe Niedersachsen im Bundesverteidigungsministerium. Dazu eingeladen hatte Hausherrin und Niedersächsin Ursula von der Leyen.
Der Dienstag beginnt mit einer frühen Sitzung der Fraktionsarbeitsgruppe Bildung und Forschung. Im Anschluss geht es ins Plenum, um die Haushaltsdebatten zu begleiten und Büroarbeiten zu erledigen. Abends steht das Sommerfest des Parlamentskreises Mittelstand mit KMU-Vertretern aus meinem Wahlkreis an. Wir hoffen auf gutes Wetter!
Der Etat des Bundeskanzleramtes am Mittwoch wird traditionell mit einer Generalaussprache zur Regierungspolitik mit der Bundeskanzlerin verknüpft: Eine harte politische Auseinandersetzung erwartet uns hier! Am Nachmittag folgt ein kleiner Umtrunk mit den Nachbarbüros auf dem neuen Flur. Zwar hat mein Team hier schon erfolgreich die Fühler ausgestreckt, aber die „rituelle“ Vorstellung fehlte bislang noch.
Donnerstagmorgen geht es dann auf Einladung des „Global Fund to Fight AIDS, Tuberculosis and Malaria“ zu einem Parlamentarischen Frühstück zur Tuberkulosebekämpfung in Georgien. Es folgen Plenar- und Bürotermine. Am Abend wollen wir dann das Haushaltsgesetz 2018 final beschließen. Für mich geht es dann am hoffentlich nicht allzu späten Abend wieder zurück in den Wahlkreis und zur Familie.
Die sitzungsfreien Wochen der Sommerpause nutze ich dann für eine politische Sommertour durch Oldenburg und das Ammerland: Ich freue mich auf interessante Einblicke, schöne Begegnungen und viele tolle Gespräche!