Sowohl das Grundgesetz als auch das Bundesverfassungsgericht schreiben vor, dass die Abgeordneten ihre Entschädigung selbst festsetzen müssen. Seit 2007 werden die Abgeordnetenbezüge am Einkommen von Richtern bei einem obersten Gerichtshof des Bundes (Besoldungsgruppe R6) orientiert. Anpassungen erfolgten hier allerdings nicht automatisch, sondern auf Antrag. Dieser blieb oftmals aus, weshalb die […]
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Nahezu jeder kennt sie, die Bibel, die in vielen Hotels auf dem Bett oder in einer Schublade liegt. Doch wie kommt die Bibel dort hin? Als Vorsitzender des Landesfachausschusses “Wissenschaft, Kultur und Kirche” im CDU Landesverband Oldenburg konnte ich Reinhard Hager und Fabian Neumann vom Internationalen Gideonbund in Deutschland begrüßen. Die Vereinigung legt […]
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Die hohen Tannen atmen heiser im Winterschnee, und bauschiger schmiegt sich sein Glanz um alle Reiser. Die weißen Wege werden leiser, die trauten Stuben lauschiger. Da singt die Uhr, die Kinder zittern: Im grünen Ofen kracht ein Scheit und stürzt in lichten Lohgewittern, – und draußen wächst im Flockenflittern der […]
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Auch wenn die Koalitionsverhandlungen momentan gescheitert sind, muss Vieles weitergehen. So auch die Auslandseinsätze der Bundeswehr mit derzeit rund 3.700 Soldaten. Deshalb hinterließ ich am Rande der Fraktionssitzung am Montag einen Gruß auf gelben Stoffbänder, welche in die Einsatzorte versandt werden. Die Solidaritätsaktion wird jährlich zur Weihnachtszeit vom Deutschen BundeswehrVerband […]
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Impressionen vom Martinsgansessen der CDU Bad Zwischenahn als Nachtrag vom vergangenen Wochenende. Im Landgasthof Bischoff war ich nicht nur vom leckeren Geflügel begeistert, sondern auch von interessanten Gesprächen und dem Vortrag des Landtagsabgeordneten Helmut Dammann-Tamke zu den Themen Landwirtschaft und Wolf.
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