Bildung und Forschung sind die entscheidenden Voraussetzungen für Innovation und Wachstum in Gesellschaft und Wirtschaft. Daher bin ich äußerst dankbar, in den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung berufen worden zu sein.
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In der heutigen Plenarsitzung stand die Wahl der neuen Datenschutzbeauftragten auf der Tagesordnung. Bevor wir aber Andrea Voßhoff wählen konnten, mussten wir erst über einen Antrag der Linkspartei zu diesem Tagesordnungspunkt abstimmen.
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Der Tag stand ganz im Zeichen der Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin und der Ernennung der neuen Regierung. Nach der Wahl Angela Merkels zur Kanzlerin erfolgte eine Sitzungsunterbrechung und ihre Ernennung im Sitz des Bundespräsidenten.
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Gerade wurde in Berlin der Koalitionsvertrag mit Ressortverteilung verbindlich unterschrieben. Die Parteivorsitzenden lobten und dankten für die offene und konstruktive Zusammenarbeit während der Verhandlungen.
WeiterlesenMeine Woche beginnt am Montag mit der Anreise nach Berlin. Um 13:30 Uhr nehme ich dann an der offiziellen Unterzeichnung des Koalitionsvertrages teil, im Anschluss folgt die Fraktionssitzung und am Abend dann die Sitzung der Landesgruppe Niedersachsen.
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