Der Bundestag ist ein sogenanntes "Arbeitsparlament". Hier erfolgen der Großteil der parlamentarischen Prozesse, der sachkundigen Bearbeitung von Gesetzesvorlagen und die gemeinsame Konsensfindung zwischen Koalitions- und Oppositionsfraktionen in den Fachausschüssen. Ähnlich arbeitet auch der US-amerikanische "Congress". Den Gegenentwurf in Sachen parlamentarischer Arbeitsweise stellen die "Redeparlamente" dar. Typischer Vertreter ist das britische "House of Commons", das Unterhaus. Hier findet die Entscheidungsvorbereitung vorwiegend über die öffentliche Auseinandersetzung im Plenum statt. Die hohe politische Bedeutung der Plenarrede hat an den britischen Schulen und Universitäten zur Gründung zahlreicher Debattierclubs geführt, in denen sich die Mitglieder zu fiktiven oder historischen Entscheidungen gegenseitig "zerreden". Doch über ein gewisses rhetorisches Geschick zu verfügen, ist auch für deutsche Abgeordnete hilfreich: Sowohl das britische Unterhaus als auch der Bundestag sind nämlich keine Reinformen der beiden Parlamentstypen. Auch im Bundestag sind öffentliche Reden wichtig, werden live landesweit übertragen und können in einigen Fällen sogar in die Geschichtsschreibung (siehe auch Historische Debatten) eingehen.

Der 18. Deutsche Bundestag (seit 2013) verfügt über 23 sogenannte "ständige Ausschüsse", die verschiedene Politikfelder zum Gegenstand haben. Anders als in den Arbeitsgruppen der Fraktionen sind diese Fachausschüsse entsprechend den Kräfteverhältnissen im Parlament mit Abgeordneten aller Fraktionen besetzt. Dort findet vor allem die Beratung von Gesetzentwürfen vor deren Abstimmung in den Plenarsitzungen statt. Im besten Fall werden hier dann Fraktionsmehrheiten für oder gegen einen Antrag bzw. einen Gesetzesentwurf organisiert. Die Mitglieder eines Ausschusses geben im Anschluss an eine Beratung eine Abstimmungsempfehlung an ihre jeweilige Fraktion ab. Dies entlastet den einzelnen Abgeordneten inhaltlich, auch wenn dieser sich nicht an die Empfehlung halten muss.

Die Auswahl der Ausschüsse unterliegt übrigens einem gewissen "politischen Zeitgeist": Gegenüber der 17. Wahlperiode ist so noch ein Ausschuss "Digitale Agenda" hinzugekommen, der sich allein netzpolitischen Themen widmet und dadurch das Phänomen der Digitalisierung aller Lebensbereiche abbildet.

Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

In diesem Ausschuss - Kurzform: ABFT - bin ich ordentliches Mitglied. Diese Bezeichnung bezieht sich nicht auf den Zustand meiner Bekleidung, sondern ist als Abgrenzung zu einem stellvertretenden Mitglied zu verstehen. Analog zu diesem Ausschuss existiert auch eine Fraktionsarbeitsgruppe, allerdings ohne "Technikfolgenabschätzung" im Namen. Der ABFT tagt jeden Mittwochvormittag in Sitzungswochen und behandelt dabei die für unser Land so wichtigen politischen Teilgebiete Bildung, Wissenschaft und Forschung. Zudem ist dem Ausschuss das Büro für Technikfolgen-Abschätzung (TAB) zur Seite gestellt, welches wichtige Gutachten und Analysen erstellt. Das vom Karlsruher Institut für Technologie (KIT) betriebene Büro versucht vor allem die Bedeutung und Hemmnisse von (Zukunfts-)Technologien mit wissenschaftlichen Methoden zu ermitteln. Darüber hinaus liegt der Fokus natürlich auch auf den möglichen Folgen einer Technologie für Mensch und Umwelt. Doch bei diesem wissenschaftlichen Input bleibt es nicht: Regelmäßig lädt der Ausschuss namhafte Experten aus Wissenschaft, Bildungssektor oder Wirtschaft zum persönlichen Austausch mit den Mitgliedern.

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Ausschuss für Gesundheit

Dem von mir und meinem Team als "AfG" genannten Gesundheitsausschuss gehöre ich als stellvertretendes Mitglied an. Stellvertretende Mitglieder sichern die Beschlussfähigkeit des Ausschusses, indem sie erkrankte oder verhinderte ordentliche Mitglieder im Abstimmungsfall ersetzen. Thematisch ist der AfG breit gefächert: Hier wird über Krankenkassen, Krankenversicherung, Pflege, medizinische Berufe und etwa die Arzt- und Apothekenversorgung beraten. Auch ethische Fragen werden behandelt: So können hier auch unter anderem Organspende und Sterbehilfe auf der Tagesordnung stehen.

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