02.12.2016

Newsletter "Berliner Horizonte" - KW 48 / 2016

Die vorletzte Sitzungswoche dieses Jahres liegt hinter mir. In der neuesten Ausgabe meines Newsletters finden Sie den umfassenden Bericht dazu. Viele politische Projekte konnten wir in dieser Woche erfolgreich abschließen: Die dritte Stufe der Pflegereform verbessert Hilfen und die wohnortnahe Beratung, die Unterstützung für behinderte Mitmenschen wird umfassend reformiert und es wurden wichtige Maßnahmen gegen Sozialleistungs- sowie Steuerbetrug erlassen. Zudem brachten wir die Novellierung des deutschen Gentechnikgesetzes auf den Weg und ich machte in meiner Rede dazu deutlich, warum Deutschland nicht zur generellen EU-Sonderverbotszone für die "Grüne Gentechnik" werden darf. Abseits des Plenarsaals habe ich mit meiner Hospitantin Elke Garlichs-Kappmeier einige Termine absolviert: Den Austausch mit Gentechnik-Forschern oder ein Gespräch mit einer Regierungsvertreterin Montenegros. Leider zählte auch ein hartnäckiger grippaler Infekt zu meiner Begleitung... Wie immer bin ich gespannt auf Ihre Meinung, Anregungen oder auch Kritik!

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25.11.2016

Newsletter "Berliner Horizonte" - KW 47 / 2016

Schon ganz bald beginnt mit der Adventszeit die besinnlichste Etappe des Jahres. In der neuesten Ausgabe meines Newsletters können Sie nachlesen, was in der letzten November-Sitzungswoche geschah. Da es sich dabei um eine Haushaltswoche handelte, gebe ich vor allem eine Übersicht zum Finanzplan des kommenden Jahres. Dieser bringt auch einen persönlichen Erfolg mit: Zwanzig Millionen Euro werden für eine von mir maßgeblich verhandelte Förderinitiative in der medizinischen Wirkstoffforschung bereitgestellt! In Bezug auf mein Wochenkalendarium bewegte ich mich vor allem auf dem diplomatischen Parkett und lernte zwei weitere Botschafter kennen. Außerdem hatte ich einen schönen Besuch aus dem Ammerland und wurde in den Reservistenverband aufgenommen. Wie immer bin ich gespannt auf Ihre Meinung, Anregungen oder auch Kritik!

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11.11.2016

Newsletter "Berliner Horizonte" - KW 45 / 2016

Die Tage werden kürzer und merklich kälter. In der neuesten Ausgabe meines Newsletters finden Sie zwar keine Wetterberichte aus der Hauptstadt - dafür aber den ersten November-Sitzungswochenreport. Viele wichtige Entscheidungen wurden getroffen: Ob neue Hilfen für Patienten, Einsätze der Bundeswehr im Ausland oder mehr Zusammenarbeit innerhalb der EU und mit Drittstaaten - die Liste ist lang. Besonders bewegt hat mich in dieser Woche die Arzneimittelreform, welche neue Möglichkeiten für die Forschung mit Demenzerkrankten bringt. In Sachen Termine stand in dieser Woche vor allem das Thema Forschung im Vordergrund. So moderierte ich einen Experten-Workshop zum Übermorgenthema "Medizin & Big Data". Auch für den Wahlkreis gab es mit einer neuen Breitbandförderung gute Nachrichten für die Zukunft. Wie immer bin ich gespannt auf Ihre Meinung, Anregungen oder auch Kritik!

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09.11.2016

Bundesförderung für den Breitbandausbau in der Stadt Oldenburg

Mein Mittwochabend führte mich gemeinsam mit vielen Mit-Parlamentariern und Kommunalvertretern ins Bundesverkehrsministerium. Dort übergab Verkehrsstaatssekretär und Niedersachse Enak Ferlemann die Förderbescheide für das Elektromobilitäts- und Breitbandausbauprogramm des Bundes. Ein Teil der Mittel geht auch in meinen Wahlkreis! 

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08.11.2016

Stellungnahme: SPD-Politikerin und Bundesintegrationsbeauftragte Özoguz verteidigt Kinderehen

Die in der Berichterstattung der vergangenen Tagen bekannt gewordenen Aussagen der Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz zum Thema Kinderehen finde ich erschütternd: Wir dürfen Eheschließungen mit Kindern nicht hinnehmen und nachträglich legalisieren! Kinderehen und der damit verbundene sexuelle Kindesmissbrauch verstoßen gegen die Menschenrechte und unsere Grundwerte – hierbei darf es keine Kompromisse geben!

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