Bundesförderung für den Breitbandausbau in der Stadt Oldenburg

Mein Mittwochabend führte mich gemeinsam mit vielen Mit-Parlamentariern und Kommunalvertretern ins Bundesverkehrsministerium. Dort übergab Verkehrsstaatssekretär und Niedersachse Enak Ferlemann die Förderbescheide für das Elektromobilitäts- und Breitbandausbauprogramm des Bundes. Ein Teil der Mittel geht auch in meinen Wahlkreis!

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Stellungnahme Integrationsbeauftragte Özoguz verteidigt Kinderehen

Die in der Berichterstattung der vergangenen Tagen bekannt gewordenen Aussagen der Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz zum Thema Kinderehen finde ich erschütternd: Wir dürfen Eheschließungen mit Kindern nicht hinnehmen und nachträglich legalisieren! Kinderehen und der damit verbundene sexuelle Kindesmissbrauch verstoßen gegen die Menschenrechte und unsere Grundwerte – hierbei darf es keine Kompromisse […]

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„Berliner Horizonte“ – KW 42 / 2016

Heute gibt es mit der neuesten Ausgabe meines Newsletters die Übersicht zur vergangenen Sitzungswoche. Darin findet sich auch mein Bericht aus dem Plenarsaal: Der Beschluss der Flexi-Rente, die Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen und Reformen für unsere Nachrichtendienste waren einige der wichtigen Entscheidungen der Woche. Abseits des Plenarsaals ging es für […]

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Interessante Zukunftsperspektive beim Workshop „Personalisierte Medizin“

Zu einem interessanten MdB-Workshop auf Einladung von Roche ging es am Mittwochnachmittag: Gemeinsam mit dem Kollegen Erich Irlstorfer stellte ich die geladenen Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft vor. Zudem gab es eine kurze Einführung zum Zukunftsthema „Personalisierte Medizin“ aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

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Empfang des mazedonischen Außenministers Nikola Poposki

Am Mittwochvormittag empfingen wir seitens der Parlamentariergruppe Südosteuropa den mazedonischen Außenminister Nikola Poposki im Bundestag. Im Gespräch standen vor allem der mögliche EU-Beitritt und die aktuelle politische Lage des Landes im Vordergrund.

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